Bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StUA) wurde am 27.06.2024 über die Absichten des Projekts informiert. Auch über den eingegangenen Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans wurde der Ausschuss informiert. Damit entbehrt die Kritik der Mehrheitsgruppe jeder Grundlage.
„Es ist bemerkenswert, mit wie viel Einsatz und Kreativität die Menschen in Pye daran arbeiten, die hausärztliche Versorgung langfristig zu sichern. Statt nur Forderungen zu stellen, erarbeitet der Ortsverband zusammen mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern konstruktive Lösungsvorschläge. Das ist ein Paradebeispiel für eine lebensnahe Politik, die nah an den Bedürfnissen der Menschen ist. Es besteht kein Anlass, dass sich Herr Meier und Herr Alferink in ihrer Kompetenz als Stadtratsmitglieder bedroht fühlen müssten“, betont Marius Keite, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion.
„Planungen, Diskussionen oder Veranstaltungen von Bürgerinnen und Bürgern können selbstverständlich auch unabhängig von einer vorherigen Information der Stadtratsgremien stattfinden – das ist ein grundlegender Bestandteil unserer Demokratie. Dies sollte auch der Mehrheitsgruppe von Grünen und SPD geläufig sein. Dass die Pyer Bürgerinnen und Bürger sich mit so viel Engagement für ihren Stadtteil einsetzen, ist ein starkes Zeichen für Eigeninitiative und Verantwortung“, erklärt Rita Feldkamp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ratsmitglied aus Pye.
Die Kritik der Mehrheitsgruppe, es würden „falsche Erwartungen“ geweckt, wird ebenfalls entschieden zurückgewiesen. Vielmehr hat der CDU-Ortsverband mit den Planungen einen wichtigen Impuls gesetzt, der zeigt, wie Bürgerbeteiligung und politisches Engagement Hand in Hand gehen können.
„Es ist entscheidend, die Wünsche der Bevölkerung in Pye ernst zu nehmen und mit konstruktiven Ideen gemeinsam voranzuschreiten. Kommunalpolitik sollte immer darauf abzielen, die besten Lösungen für die Menschen vor Ort zu finden, und positive Ansätze verdienen Unterstützung, nicht Ablehnung – auch wenn die abschließende Entscheidung natürlich im Stadtrat fällt. Politik sollte als Brücke zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung agieren“, so Feldkamp und Keite.
Die CDU-Stadtratsfraktion appelliert an die Mehrheitsgruppe, das Engagement der Pyer als Chance und nicht als Bedrohung zu sehen. Nur gemeinsam kann es gelingen, innovative Projekte wie dieses Gesundheitszentrum erfolgreich umzusetzen – zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger Osnabrücks.